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ECOMED INFEKTIONSSCHUTZGESETZ

INFEKTIONSSCHUTZGESETZ MIT ERLÄUTERUNG

Artikelnummer ECO-INFEK1


Infektionsschutzgesetz
Kommentar

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist in seinem Kern "Polizeirecht", das massiv in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Umso wichtiger ist es gerade in diesen pandemischen Zeiten, es gut zu kennen und wohldosiert umzusetzen.
Was ist neu in der 8. Auflage?

Die aktuelle 8. Auflage unterstützt Sie mit fundierten Kommentierungen, die Klarheit in das aktuelle Seuchenrecht bringen.

Gerade auch hinsichtlich der aktuellen Gesetze "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", mit denen die rechtlichen Grundlagen der Seuchenverhütung und -bekämpfung im Eiltempo den Erfordernissen der SARS-CoV-19-Pandemie angepasst wurden.

Die im Download verfügbaren Kommentare decken den aktuellen Stand des IfSG ab (inklusive der Änderungen vom 13.10.2022). Diese betrafen vor allem folgende Paragraphen:

- §13 enthält einen neuen Absatz 7 "Krankenhauskapazitätssurveillance").
Dadurch sollen frühzeitig drohende Behandlungsengpässe auch auf den Normalstationen der Krankenhäuser erkannt werden, um entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

- § 28b Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik:
Der durch das ÄndG vom 16.9.2022 gänzlich neugefasste § 28b bringt nun einen Katalog bundesweit einheitlicher Schutzmaßnahmen und die zuvor in § 28a Abs. 7, 8 enthaltenen Ermächtigungen der Länder zusammen. Für die Zeit vom 1.10.2022 bis zum 7.4.2023 regelt § 28b unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik zwingende und fakultative besondere Schutzmaßnahmen sowie die Kriterien für die Feststellung einer konkreten Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen.

- § 35 Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe sowie

- § 36 Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

TITELDETAILS
- 468 Seiten. Hardcover. Mit Download
- ISBN 978-3-609-16535-6
- 8. Aufl. 2021
- Helmut Erdle
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